URTEILSHÄPPCHEN: Wechsel von Repatarur zur Ersatzlieferung

von | Okt 26, 2018 | Urteilshäppchen

BGH v. 24.10.2018 – VIII ZR 66/17

Ein Pkw ist mangelhaft, der Käufer verlangt ursprünglich Reparatur. Später – nach fehlgeschlagener Nachbesserung – verlangt er Ersatzlieferung. Danach (nach dem Ersatzlieferungsverlangen) wird der Mangel (eventuell – strittiger Punkt) beseitigt. Was bedeutet das für das Ersatzlieferungsverlangen?

Was du behalten solltest und wiederholen könntest

  • Die beiden Varianten der Nacherfüllung
  • Voraussetzungen der Unzumutbarkeit der verlangten Nacherfüllungsart
    • Beweislast
    • Auf welchen Zeitpunkt kommt es an?
    • Kann der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung verweigern?
  • Wechsel von der ursprünglich verlangten Reparatur zur Ersatzlieferung
  • Wird der Anspruch auf Ersatzlieferung durch eine – ohne Einverständnis des Käufers erfolgte – Reparatur ausgeschlossen?
  • Kann Ersatzlieferung auch verlangt werden, wenn ursprünglich der Rücktritt erklärt oder der Kaufpreis gemindert wurde?
    • Worin liegt der Unterschied zur Konstellation, dass ursprünglich eine Art der Nacherfüllung verlangt wurde?
  • Wenn der Käufer Ersatzlieferung verlangen kann: Wie geht es weiter?